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"Das war meine Woche" - Freitagsmail

Freitag, 04.03.2016 - Freitagsmail - Die Woche 09/16 in Landtag und Wahlkreis - zurück

Ich gebe zu, nach der bitteren Wahlniederlage vom Sonntag zum Alltag überzugehen, fällt mir nicht ganz leicht. Umso mehr danke ich Euch allen, die Ihr mir in diesen Tagen offen und herzlich begegnet seid!

Mit Blick auf die kommende Landtagstagung in der nächsten Woche gibt es eigentlich gar keinen Grund Trübsal zu blasen. Die CDU-Landtagsfraktion erfreute uns in diesen Tagen mit ihrem Antrag „Pluralismus im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen“.

Darin soll die Landesregierung aufgefordert werden, „sich dafür einzusetzen, dass Schweinefleisch auch weiterhin im Nahrungsmittelangebot sowohl öffentlicher Kantinen als auch in Kitas und Schulen erhalten bleibt. Oberstes Ziel muss eine gesunde und ausgewogene Ernährung sein. Der Minderheitenschutz – auch aus religiösen Gründen - darf nicht dazu führen, dass eine Mehrheit aus falsch verstandener Rücksichtnahme in ihrer freien Entscheidung überstimmt wird. Toleranz bedeutet in einer pluralistischen Gesellschaft auch die Anerkennung und Duldung anderer Esskulturen und Lebensweisen.“

Hallo, CDU, möchte man rufen, willkommen im Jahr 2016 – und ihr wollt den Menschen vorschreiben, was sie zu essen haben? Abgesehen davon, dass die Landesregierung sich für alles Mögliche, aber nicht für die Speisepläne in Kindertagesstätten einsetzen kann: Ist der CDU schon aufgefallen, dass sich unsere Essgewohnheiten geändert haben? Dass in vielen Familien vegetarisch gegessen wird? Dass viele Kinder Schweinefleisch nicht mögen? Dass Kantinen auf veränderte Nachfrage mit verändertem Angebot reagieren und servieren, was ihre Kundinnen und Kunden wünschen? Und das schon lange bevor muslimische Flüchtlingskinder in größerer Zahl in den Kitas aufgenommen wurden? Und definiert die CDU sich und ihre Identität tatsächlich über Schweinefleisch?

Wir hatten jedenfalls in der Landtagsfraktion schon im Vorfeld der Debatte viel Spaß. Ich bin sicher: Mit diesem Antrag schafft es die CDU Schleswig-Holstein am Freitagabend in die heute-show!

Aufgerufen wird der Punkt am nächsten Mittwoch, nachmittags um halb vier. Der Punkt ist „gesetzt“ – das beantragen Fraktionen, wenn ihnen ein Thema besonders wichtig ist. Als Kommentar eignet sich hier die Äußerung meines Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner: „Wenn das die Schwerpunktsetzung der Union für die nächste Parlamentssitzung ist, dann ist deren innerparteiliche Krise doch größer als ich dachte."

Unsere Schwerpunktsetzung hingegen ist eine andere:

Unsere Themen der nächsten Woche sind die Umsetzung des Digitalen Lernens, das Sonderprogramm „Erleichtertes Bauen“ und der Schutz der sexuellen Selbstbestimmung.

Außerdem diskutieren wir den Europabericht der Landesregierung. Auch er ist prominent „gesetzt“ am Mittwochnachmittag um 15 Uhr. Für die SPD-Fraktion werde ich dazu sprechen.

Kleiner Wermutstropfen: Wegen der Märztagung des Landtages kann ich in diesem Jahr nicht zu Internationalen Tourismusbörse (ITB) nach Berlin fahren. Schade!

Dafür freue ich mich auf die Regionalkonferenz „SCHLESWIG-HOLSTEIN ZUSAMMENHALTEN. Sozialdemokratische Politik für Arbeit, Bildung und Familie.“ am Donnerstag, dem 10. März 2016 um 19:30 Uhr auf dem Koppelsberg in Plön (Einlass ab 19:00 Uhr) mit Ministerpräsident Torsten Albig und unserem Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Ihr könnt Euch noch anmelden unter www.spd-sh.de.

Hinweisen möchte ich Euch noch auf vier regionale Veranstaltungen der Landesregierung über die Neuausrichtung der Windenergieplanung in Schleswig-Holstein.

Auftakt ist am Freitag, 11. März, in Bad Oldesloe. Weitere Veranstaltungen sind geplant in Rendsburg, Husum und Brunsbüttel. Alle Veranstaltungen sind öffentlich, eine Anmeldung im Internet unter www.schleswig-holstein.de/windenergieanmeldung ist erforderlich. In der Pressemitteilung der Landesregierung heißt es:

„Zurzeit wird der Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010 (LEP) zum Thema Windenergie fortgeschrieben, und es erfolgen Teilaufstellungen neuer Regionalpläne. Die Landesregierung wird in den Regionalveranstaltungen ihr Konzept der Planaufstellung vorstellen, über die rechtlichen Hintergründe informieren und aufzeigen, wie sich Bürgerinnen und Bürger, Kommunen sowie Verbände und Initiativen daran beteiligen können. Entwürfe der neuen Regionalpläne werden in den Regionalveranstaltungen noch nicht vorgestellt. Diese werden erst Mitte 2016 vorliegen.“

Für uns interessant sind diese Termine:

Freitag, 11. März, 18.00 Uhr in Bad Oldesloe
Informationen zu den Kreisen Segeberg (östlicher Teilraum), Stormarn, Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, kreisfreie Stadt Lübeck.

Veranstaltungsort: Stormarnhalle Bad Oldesloe, Am Bürgerpark, 23843 Bad Oldesloe

Dienstag, 15. März, 18.00 Uhr in Rendsburg
Informationen zu den Kreisen Rendsburg-Eckernförde, Plön, und zu den kreisfreien Städten Kiel und Neumünster.

Veranstaltungsort: Nordmarkhalle Rendsburg, Willy-Brandt-Platz 1, 24768 Rendsburg

Ablauf der Veranstaltungen

18.00 Uhr: Begrüßung und Einführung durch Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei und Dr. Ingrid Nestle, Staatssekretärin im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

18.30 Uhr: Vorträge: „Stand der Regionalplanung und der Flächenauswahl", Vertreter der Landesplanung

19.00 Uhr: Gelegenheit zur Diskussion

19.45 Uhr: Vorträge: „Besonderheiten des Planungsraums. Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung", Vertreter der Landesplanung

anschl.: Gelegenheit zur Diskussion

Gegen 21.00 Uhr Ende der Veranstaltung

ACHTUNG:

Eine Teilnahme ist nur nach Anmeldung über die Internetseite www.schleswig-holstein.de/windenergieanmeldung möglich!

Abschließend möchte ich aus meiner Woche noch von der gut besuchten Ortsvereinsvorsitzendenrunde der SPD Kreis Plön am Dienstag berichten, bei der wir unter anderem darüber gesprochen haben, wie wir unsere Präsenz im Kreis verbessern können.

Als Eure Landtagsabgeordnete unterstütze ich Euch dabei gern wie bisher bei Veranstaltungen oder Aktionen!

Zuvor habe ich am Montagabend gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Lars Winter aus dem Buch „Spiegelbilder. Stegner in Schleswig-Holstein.“ gelesen. Zu der sehr gut besuchten Lesung hatte unsere Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Bettina Hagedorn den Herausgeber des Buches Heiner Volkers und den Protagonisten des Buches, Ralf Stegner nach Eutin in die Kreisbibliothek eingeladen.

Neben den üblichen Gremiensitzungen war für mich in dieser Woche Aufräumen angesagt: Folie vom Wahlkampfbulli entfernen (danke, Detlef!), Material entsorgen, Ablage, Plakate abnehmen (danke, Uwe, Oliver und Detlef!) usw.

Am heutigen Freitag werde ich bei der Kreisvorstandsklausur der SPD Ostholstein vorbeischauen, und am Sonnabend heißt es „Ascheberg rockt“: Im Gasthof Langenrade tritt die Gruppe „Lake“ auf.

 

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