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"Das war meine Woche" - Freitagsmail

Freitag, 18.03.2016 - Freitagsmail - Die Woche 11/16 in Landtag und Wahlkreis - zurück

In dieser Woche gibt es Neues von der Bahnlinie Kiel-Lübeck zu berichten. Das Wirtschaftsministerium hat mir mitgeteilt, dass das Projekt des Ausbaus der Bahnstrecke Kiel-Lübeck mit dem Ziel, die Fahrzeit unter eine Stunde zu bringen, in den vergangenen Jahren den Rückhalt in der Region verloren habe. Der Verlust regionaler Anschlussknoten (Bahn-Bus) in Plön und Eutin und insbesondere das Erfordernis, mit einem schnellen Zug Kiel-Lübeck in Preetz nicht zu halten, habe für eine Negativstimmung vor Ort gesorgt. Deshalb erarbeite die NAH.SH nun ein Alternativkonzept, das die Forderungen der Region (hier insbesondere der Kreise Plön und Ostholstein, der Städte Preetz und Plön und der Gemeinde Ascheberg) so weit wie möglich berücksichtigt und mit einem beschränkten Infrastrukturausbau eine Fahrplananpassung erlaubt, die für einen Großteil der Fahrgäste einen deutlichen Vorteil bringt. Es tut sich also etwas!

Hochspannend und hochkarätig besetzt war die Diskussionsveranstaltung der SPD Kreis Plön und der SPD Kreistagsfraktion Plön „Aufmerksamkeit ja – Panik nein“ zur inneren Sicherheit am Mittwoch in Schwentinental.

Mit meiner Kollegin Simone Lange, MdL (polizeipolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion), dem Leiter des Polizeireviers Plön Michael Martins, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Torsten Jäger und dem Geschäftsführer der GdP, Karl-Hermann Rehr ging es um Fragen der objektiven wie auch der subjektiven Sicherheit, um die Polizeistruktur im Kreis Plön, die Arbeitsbelastung der Polizistinnen und Polizisten, Möglichkeiten der Prävention und unsere Absicht, in den kommenden Jahren 500 zusätzliche Polizeibeamtinnen und –beamte einzustellen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik gibt für den Kreis Plön keinen Anlass zu Sorge – die Häufigkeitszahlen sind hier die niedrigsten im Land. Gleichwohl bereitet uns auch hier der Anstieg der Wohnungseinbruchdiebstähle Sorge.

Für Euch wichtig zu wissen ist, dass unter Rot-Grün-Blau keine einzige Stelle bei der Polizei abgebaut worden ist, sondern wir mehr Stellen schaffen als je zuvor (500 Stellen bis 2023).

Bevor sich am Mittwochabend der Blick auf die innere Sicherheit richtete, war für mich „Europa-Tag“:

       - Gemeinsamer Arbeitskreis „Europa“ der Koalition,

        - Europaausschuss mit einer mündlichen Anhörung zu unserem Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrags zur Stärkung der autochthonen Minderheiten (die nationalen Minderheiten und Volksgruppen in unserem Land können dann Unterlagen bei Behörden auch in ihrer Sprache einreichen, in Nordfriesland werden zweisprachige Ortsschilder und Wegweiser aufgestellt) und

        - Serviceteam Europa (Landtagsverwaltung, der Ausschussvorsitzende, unser Vertreter in Brüssel und ich als AdR-Mitglied) mit der Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ausschusses der Regionen.

Die weiteren Termine der Woche waren ganz überwiegend Gremiensitzungen (Arbeitskreis Europa, Minderheiten und Bundesangelegenheiten, Fraktionsvorstand, Fraktion), eine Nachlese zur Eutiner Bürgermeisterwahl mit Vorstand und Fraktion der SPD Eutin und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis.

Am Donnerstagabend durfte ich bei der Jahreshauptversammlung der SPD Wankendorf Ehrungen vornehmen. Das ist für mich immer etwas ganz besonderes! Für 40 Jahre Mitgliedschaft in unserer Partei durfte ich Arno Barg und Horst Ruser ehren.

Ich habe außerdem über meine Arbeit im Landtag berichtet, und wir haben über das Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gesprochen. So kurios es klingen mag: Es wird jetzt unsere Aufgabe sein, das Wahlprogramm der AfD in der Öffentlichkeit bekannt zu machen, damit die Wählerinnen und Wähler erfahren, was sie außer „Protest“ noch alles gewählt haben.

Am heutigen Freitag werde ich an der Jahreshauptversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Plön teilnehmen, dem ich seit meiner Mandatsübernahme im Wahlkreis Plön-Süd/Eutin 2011/2012 verbunden bin.

Die Jahreshauptversammlung der SPD Eutin am morgigen Sonnabend werde ich wegen einer Familienfeier in Hamburg vorzeitig verlassen müssen.

Und dann steht mit dem Wochenende auch der Frühlingsanfang vor der Tür!

In der kommenden Karwoche wird es keine Freitagsmail geben, ebenso wie während der sitzungsfreien Zeit (die für mich bereits Anfang April vorzeitig endet mit Jahreshauptversammlungen der AWO Eutin, der SPD Preetz und der Konferenz der europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktionen in Kiel – wir sind als SPD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein in diesem Jahr Gastgeber und ich habe die Konferenzleitung inne). 

 

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