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"Das war meine Woche" - Freitagsmail

Freitag, 15.04.2016 - Freitagsmail - Die Woche 15/16 in Landtag und Wahlkreis - zurück

In dieser Woche ging es „rund“ – oder besser gesagt quer durch Schleswig-Holstein.

Am Montagabend tagte in Büsum der Gesprächskreis Tourismus der SPD Schleswig-Holstein. Dort haben wir mit dem Büsumer Tourismuschef Olaf Raffel über die Tourismusfinanzierung in den Kommunen gesprochen. Schön wäre es ja, Schleswig-Holstein kurtaxefrei zu bekommen, aber das ist leichter gesagt als getan. Zuletzt mussten die Touristiker aus Umsatzsteuergründen die Idee der „Gastgeber-Kurabgabe“ beerdigen, und auch die Tourismusabgabe kann zumindest vorerst die Kurabgabe nur ergänzen, nicht jedoch ersetzen. Wir bleiben hier aber am Ball und im Gespräch und sind für Ideen offen und dankbar.

Am Dienstagabend – nach einem langen Sitzungstag in Kiel, wo ich mit meinem Arbeitskreis Europa meinen Antragsentwurf „Europa auf dem Prüfstand – Solidarität statt nationaler Alleingänge“ besprochen und dann in die Fraktion eingebracht habe: Schleswig-Holstein-Abend des DeHoGa Schleswig-Holstein in Freienwill in der Nähe von Flensburg. Dieser traditionelle Abend ist Teil des jährlichen Landesverbandstags. Ungewöhnlich war in diesem Rahmen das Politik-, Bürokratie- und EU-„Bashing“ durch den DeHoGa-Präsidenten Axel Strehl. Ungewöhnlich, weil er tatsächlich die Sozialdemokratie für das Arbeitszeitgesetz von 1994 verantwortlich machte (zur Erinnerung: schwarz-gelbe Bundesregierung!), einen Atemzug später über die EU-Staubsauger-Verordnung schimpfte (die nichts anderes sagt, als dass Verbraucher die Saugleistung und nicht nur die Motorleistung erfahren sollen, die mit der Saugleistung nicht das Geringste zu tun hat) und sich dann auch noch über zu wenig Fördermittel beklagte (wir geben Millionen in die touristische Infrastruktur und fördern über die einzelbetriebliche Förderung auch Hotels!). Das war nicht leicht zu ertragen, und ich bin Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sehr dankbar, dass er in seinem anschließenden Grußwort deutliche Worte fand!

Am Mittwoch habe ich dann mit unseren beiden Koalitionspartnern Grünen und SSW den Europa-Antrag verhandelt. Auch dies nicht leicht, weil zumindest von einem Koalitionspartner im Laufe das Tages immer neue Forderungen eintrudelten. Zum Ende dieser Woche zeichnet sich nun eine Einigung ab, was allerdings erfordert, dass ich wegen einer einzigen Unterschrift noch einmal nach Kiel fahren muss. Das Land ist groß!

Der Donnerstag gehörte der Holsteinischen Schweiz: Kulturministerin Anke Spoorendonk überreichte zunächst im Schloss Eutin 40.000 aktuelle Flyer über den Schlossgarten Eutin und den Küchengarten Eutin. Diese Flyer sind auch über die bevorstehende Landesgartenschau hinaus eine tolle Bereicherung! Anschließend erkor Kulturministerin Anke Spoorendonk die Tourismuszentrale Holsteinische Schweiz in Plön zum neuen Kulturknotenpunkt. Dieser landesweit vierte Kulturknotenpunkt ist eine wichtige Koordinierung, die die Kultur vor allem im ländlichen Raum vernetzen soll. Wir fördern seitens des Landes diese Aufgabe mit 20.000 EUR (die in der TZHS mit einer neu geschaffenen Stelle sogar hauptamtlich erledigt werden soll). Nach den bereits bestehenden Kulturknotenpunkten, die sich hauptsächlich bei Bildungseinrichtungen befinden, ist die TZHS die erste touristische Einrichtung. Die Ministerin lobte die hervorragende Kulturlandschaft, die eine einzigartige Natur mit einem besonderen Kulturangebot verbinde. Die Küstenkoalition hat sich mit ihrer Kulturkonzeption zur Aufgabe gemacht, die Kulturangebote im ländlichen Raum sinnvoll untereinander und mit den großen Zentren zu vernetzen, Kulturakteure professionell zu beraten, Kooperationen zu fördern und die Öffentlichkeitsarbeit für kulturelle Angebote zu unterstützen. Um diese Aufgabe zu gewährleisten, beauftragt die Landesregierung bestehende Einrichtungen, als Kulturknotenpunkte zu agieren. Keineswegs sollen sie die kommunale Kulturarbeit ersetzen!

Am heutigen Freitag werde ich wie erwähnt noch einmal ins Landeshaus fahren müssen.

Am morgigen Sonnabend bin ich zu Gast beim Ehrenamtsforum Kreis Plön in Preetz. Am Nachmittag findet in Eutin die Jahreshauptversammlung der Bürgergemeinschaft Eutin statt, die sich mit dem Haus des Gastes in Eutin beschäftigen wird, außerdem bin ich als Kassenprüferin des Vereins gefragt.

Die kommende Woche verspricht mit gleich zwei Gesprächsterminen bei der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei in Eutin, der auswärtigen Kabinettssitzung im Kreis Plön, weiteren Veranstaltungen und schließlich dem Landesparteitag wieder bunt zu werden. Aber davon nächsten Freitag mehr!

Übrigens: Aktuelle Pressemitteilungen aus der Landtagsfraktion findet Ihr hier externer Link, öffnet neuen Tab, zum Beispiel zu den ärgerlichen, aber heilbaren Planungsfehlern der A20, zur Integration von Flüchtlingen und anderem mehr. Schaut einfach mal auf die Seite der Fraktion!  

 

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