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Pressemitteilung

Plön, 22. Mai 2015         - zurück

Fördermillionen werden gut anlegt – für Bildung

Zur Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes in ihrem Wahlkreis erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Regina Poersch:

Die Kreise Ostholstein und Plön und die Gemeinde Kasseedorf im Kreis Ostholstein und die Städte Plön und Preetz im Kreis Plön werden von Bundesgeldern für Investitionen profitieren; dies teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Regina Poersch mit. Es handelt sich um Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes. In Schleswig-Holstein werden diese vollständig für Investitionen in Bildung, vor allem für die energetische Sanierung von Schulgebäuden sowie für frühkindliche Bildung in Kitas verwendet. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion sei dieses Programm aufgelegt worden. „Wir investieren in Bildung, denn Bildung ist unsere Zukunft! Diese Schwerpunktsetzung ist richtig und wichtig, sie entspricht der politischen Priorität der rot-grün-blauen Koalition.“, so Regina Poersch „Es ist ein erster Schritt, um den Investitionsstau in den Kommunen zu beseitigen – in Schleswig-Holstein an Schulgebäuden und dazugehörigen Sporthallen.“.

Insgesamt 48 finanzschwache Kommunen (Kreise, Städte und Gemeinden) im ganzen Land profitieren von den Fördermillionen des Bundes; die Förderquote beträgt 90 %. Wir wollen nicht mit der Gießkanne vorgehen, wo jeder ein bisschen bekommt, sondern das Geld soll dort ankommen, wo es am nötigsten gebraucht wird. Auch wenn der schleswig-holsteinische Gemeindetag dies als „Benachteiligung des ländlichen Raumes“ kritisiert, bleibt festzustellen: Nicht jeder Schulträger ist finanzschwach!

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